Das ist in Ordnung

Während die „Drahtzieher“ des Kremls die Geschichte umschreiben und sich auf eine glorreiche Zukunft vorbereiten wollen, scheint die Vergangenheit sie einzuholen.

Denkmäler sind, wie alles, was mit Geschichte zu tun hat, seit langem ein beliebtes Thema für die kremlfreundliche Propaganda. Verständlich, denn „Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft. Wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit“, wie George Orwell es in seinem Roman 1984 berühmt formulierte. Als Beleg für diese Idee beschloss der russische Geheimdienstchef Sergej Naryschkin, Russlands anhaltende und ungerechtfertigte Invasion in der Ukraine auch in historischer Hinsicht zu betrachten, indem er etwas verwirrend behauptete, Russland kämpfe für seine „historische Zukunft“.

Denkmäler für vergangene Lügen einreißen

Seit Russland im Februar 2022 einen mit allen Mitteln geführten Krieg gegen die Ukraine begonnen hat, haben europäische Länder Schritte unternommen, um sich weiter von einem ungerechtfertigten und verletzenden sowjetischen Erbe zu distanzieren.

Zu den ergriffenen Maßnahmen gehören die Verlegung oder der Abriss von Denkmälern mit sowjetischem Bezug, die an vergangene Lügen erinnern, wie die brutale sowjetische Besatzung, die in der sowjetischen und später russischen Desinformation mit einem Orwellschen Begriff als „Befreiung“ bezeichnet wurde. Die Desinformationskanäle des Kremls wehren sich erwartungsgemäß gegen solche Versuche, die Vergangenheit zurückzuerobern.

In Estland zum Beispiel stand ein sowjetischer T-34-Panzer als Denkmal im Mittelpunkt. Bis zum 16. August befand dieser sich in Narwa, der östlichsten Stadt Estlands mit einer großen russischsprachigen Mehrheit. Der Panzer war schon seit einiger Zeit ein Streitthema, aber was die Menschen vor Ort dazu veranlasste, sich um das Denkmal zu versammeln, um für seinen Erhalt zu protestieren, waren die in den sozialen Medien verbreiteten Gerüchte, dass der Panzer am 3. August entfernt werden sollte. Zu diesem Zeitpunkt waren darüber noch gar keine Entscheidungen getroffen worden. Trotzdem gossen Baltnews, RuBaltic und ein RT-Mitarbeiter, der über das Baltikum berichtet, schnell Öl ins Feuer und hetzten die Menschen in den sozialen Medien auf.

Fast zwei Wochen später beschloss die estnische Regierung dann, den Panzer aufgrund der zunehmenden Spannungen im Umfeld des Panzers aus dem öffentlichen Raum zu entfernen. Am 16. August wurde das Gelände um das Denkmal von der Polizei gesichert und der Panzer friedlich umgesiedelt.

Dieser Vorgang blieb von der kremlfreundlichen Propaganda nicht unbemerkt. Für Marija Sacharowa und den russischen Kanal 1 war dies fast schon ein zu guter Vorwand, um erneut gegen Estland zu wettern und den Vorfall irreführend als Bedrohung für die Menschenrechte und die Demokratie sowie die estnischen Politiker als Marionetten ihrer angelsächsischen Meister zu bezeichnen (Lesen Sie hier die EUvsDisinfo-Geschichte zu diesem Thema).

Ungeachtet des Zorns, der von kremlfreundlichen Desinformationskanälen verbreitet wird, haben europäische Länder wie Polen und Lettland ihre Anstrengungen fortgesetzt, die Überreste von Denkmälern aus der Sowjetzeit zu beseitigen. Solche Denkmäler wurden ursprünglich entworfen und errichtet, um den sowjetischen Imperialismus zu verherrlichen und heutige wie künftige Generationen über die tatsächliche Geschichte zu täuschen.

„Entnazifizierung“, aber in langsamerem Tempo und zuweilen in umgekehrter Richtung

Das Desinformationsnarrativ, mit dem die Ukraine fälschlicherweise beschuldigt wird, ein Nazistaat zu sein, ist immer noch eines der allgegenwärtigen Themen im kremlfreundlichen Desinformationsökosystem. Zu diesen Anschuldigungen gehört die Verbreitung von Videos, die angeblich das faschistische Verhalten der Ukraine beweisen. Solche Videos werden auch von den russischen diplomatischen Vertretungen beworben, unter anderem bei den Vereinten Nationen durch den Ersten Stellvertretenden Ständigen Vertreter Russlands sowie dem offiziellen Konto der russischen Botschaft in Ägypten.

In dem Bestreben, das Ausbleiben signifikanter Fortschritte beim „militärischen Sondereinsatz“ zu erklären, haben kremlfreundliche Desinformationskanäle das zuvor (im Mai) verwendete Narrativ, dass das russische Militär absichtlich das Tempo des Krieges verlangsame, um die Zahl der zivilen Opfer zu minimieren, neu aufleben lassen.

Dieses Desinformationsnarrativ ist jedoch nicht stichhaltig, da es täglich Beweise und Beispiele für das Gegenteil gibt, wie z. B den entsetzlichen Raketenangriff auf den Bahnhof von Tschaplyne am ukrainischen Unabhängigkeitstag, bei dem 25 Menschen getötet und mehr als 30 verletzt wurden. Der Angriff erfolgte weniger als 24 Stunden, nachdem der russische Verteidigungsminister Schoigu erneut die falsche Behauptung aufstellte, dass die russischen Streitkräfte zivile Ziele meiden.

Trotz wiederholter Versuche, ihren Chef im Kreml zu beschwichtigen, einschließlich der realitätsverdrehenden Präsentation von Wiktor Solotow, Direktor der Russischen Nationalgarde, vor Präsident Putin, die zu Internet-Memes und Spott führte, setzt sich im Kreml endlich die Erkenntnis durch, dass „alles nicht in Ordnung“ ist. Laut einigen Quellen sind Schoigu und ein halbes Dutzend hochrangiger Generäle trotz ihrer wiederholten Behauptungen über – wenn auch langsame – Fortschritte bei der „Bewahrung ziviler Leben“ ins Abseits geraten. Wahrscheinlich zur großen Zufriedenheit der Kommentierenden, die in den russischen Propagandasendungen immer wieder eine kämpferischere Politik fordern, wie z. B hier.

Wie aus jüngsten Berichten hervorgeht, scheint es dennoch so zu sein, als ob der militärische Fortschritt Russlands derzeit größtenteils in umgekehrter Richtung verläuft, einschließlich einiger Personen, die den ganzen Weg zurück nach Russland fliehen. Natürlich sind wir geneigt, dies zu glauben, da kremlfreundliche Propagandisten es vehement leugnen.

Weitere Nachrichten mit Desinformation:

• Ukrainische Geheimdienste stecken hinter dem Mord an der Tochter von Alexander Dugin. Das sieht nach einer typischen kremlfreundlichen Verschwörungstheorie und Desinformation über die Ukraine oder ihre Geheimdienste aus. Es sind keine Beweise für die Behauptung vorhanden, die Ukraine stecke hinter dem Anschlag auf Darja Dugina in Moskau. Russland beschuldigte die Ukraine fast sofort der Ermordung und legte nur sehr zweifelhafte „Beweise“ vor, die nicht von unabhängiger Seite überprüft wurden. Die Ukraine hat jegliche Beteiligung an diesem Angriff bestritten. Das Gleiche gilt für Estland und das Vereinigte Königreich.
• Der Westen besteht aus Nazis, weil er den Nazismus in der Ukraine unterstützt. Im kremlfreundlichen Wahn ist nicht nur die Ukraine ein Nazistaat, sondern der gesamte Westen. Hierbei handelt es sich um ein immer wiederkehrendes Desinformationsnarrativ kremlfreundlicher Medien, das den Westen in Verruf bringt und als Rechtfertigung für Russlands militärische Aggression gegen die Ukraine dient.
• Der Westen begrub Vereinbarungen, die die Souveränität und Integrität der Ukraine garantieren. Die Behauptung, der Westen habe in irgendeiner Weise gegen die Vereinbarungen zur Ukraine verstoßen und den russischen Einmarsch in die Ukraine provoziert, ist eine Kernaussage der kremlfreundlichen Desinformation. Dadurch, dass versucht wird, dem Westen die Schuld am Krieg Russlands in der Ukraine zuzuschieben, zielt dieses Desinformationsnarrativ darauf ab, die Verantwortung Russlands für seine unprovozierte militärische Aggression gegen ein Nachbarland zu negieren.