Ein schiefer Chor aus hinterlistigen Stimmen

Diese Woche hatten die Informationsmanipulatoren des Kremls mal wieder alle Hände voll zu tun. Von einem Flugzeugabsturz in einer Grenzregion Russlands bis hin zum Ausdruck demokratischer Werte in einigen EU-Ländern, z. B. Meinungsfreiheit und Versammlungsrecht – unverständlich für den Kreml – gab es in der Tat viele Vorlagen für den Desinformationsapparat. Und dieser wusste sie für seine eigenen hinterhältigen Ziele auszunutzen. Sehen wir uns genauer an, wie versucht wurde, die öffentliche Wahrnehmung zu manipulieren.

Ist es ein Vogel… ist es ein Flugzeug… nein, es ist das Kreml-Feuerwerk an Unwahrheiten!

Am 24. Januar stürzte ein russisches Militärtransportflugzeug vom Typ IL-76 im russischen Oblast Belgorod nahe der ukrainischen Grenze ab. Forderungen nach einer unabhängigen internationalen Untersuchung werden von Russland ignoriert und es gibt es nur wenig verlässliche Informationen darüber, was mit dem Flugzeug passiert ist und was es an diesem Tag transportiert hat. Natürlich waren Fakten und Beweise für die Sprachrohre des Kremls noch nie eine Grundlage für ihre betrügerische Behauptungen.

Fast unmittelbar nach der Meldung über den Absturz der IL-76 begannen kremlnahe Kanäle mit der Verbreitung von Behauptungen, dass das Frachtflugzeug ukrainische Kriegsgefangene zu einem vorab vereinbarten Gefangenenaustausch mit der Ukraine transportieren sollte. Diese unbewiesenen Behauptungen wurden schnell dazu benutzt, die Ukraine zu verunglimpfen und sie des Terrorismus zu beschuldigen. Dann wurde der Flugzeugabsturz benutzt, um ein besonders übles Narrativ aus den Lügen-Werkstätten des Kremls zu „belegen“: dass die ukrainische Regierung sich nicht um ihr Volk schert, sondern es bereitwillig als Kollateralschaden opfert. Das ist nichts Neues. Wir haben schon hunderte von kremlnahen Versuchen dokumentiert, das ukrainische Volk gegen das „Kiewer Regime“ auszuspielen.

Um jeden Preis Verwirrung stiften

Nachdem nun das Fundament für Ablenkung, Verunglimpfung und Anschuldigungen gelegt war, eröffnete der Kreml das Feuerwerk der Unwahrheiten schließlich vollends. Die Desinformation des Kremls zielt immer darauf ab, zu verwirren, und genau das gelingt besonders gut durch die Verbreitung zahlreicher, manchmal widersprüchlicher Narrative. Ein Beispiel sind die Behauptungen, der Absturz der IL-76 sei eine Provokation des ukrainischen Militärs, ähnlich wie der Abschuss des malaysischen Zivilflugzeugs MH17 im Jahr 2014.

Die Geschichten des Kremls wurden im Laufe der Zeit immer abwegiger. Darunter waren so wilde Behauptungen wie die, die UN bereite eine „Rechtfertigung im Butscha-Stil“ vor, um Russland zu dämonisieren, oder NATO-Truppen hätten Russland angegriffen und das Flugzeug abgeschossen. Und wenn nicht die NATO, dann waren es auf jeden Fall die USA, Deutschland oder das Vereinigte Königreich. Die vielleicht haarsträubendste Behauptung von allen: Die Ukraine hätte die IL-76 abgeschossen, um ukrainische Kriegsgefangene davon abzuhalten, der Welt zu erzählen, wie gut Russland sie behandelt hat.

Der Lügenkreislauf hört nicht auf

Wie die Desinformationsmaschinerie des Kremls mit dem Abschuss der IL-76 umgegangen ist, lässt sich als Bilderbuchbeispiel bezeichnen. Zunächst wird jegliche Schuld abgestritten und statt tatsächliche Informationen werden plausible, aber irreführende Behauptungen verbreitet. Dann werden ahnungslose verstärkende Instanzen genutzt, um dem Narrativ Legitimität zu verleihen, das eigene Fehlverhalten auf andere zu projizieren und dem Gegner die Schuld zu geben. Zuletzt werden die einschlägigen Medien mit widersprüchlichen Aussagen überflutet, um die Wahrnehmung zu beeinflussen und die Wahrheit zu verschleiern.

Woher wissen wir das? Die Antwort ist ziemlich einfach. Es ist nicht das erste Mal, dass sich die Desinformationsverbreiter des Kremls dieses manipulativen Lügenkreislaufs bedienen. Auch bei der kremlfreundlichen Berichterstattung über den Absturz der MH17 war dies der Fall und zog sich über Jahre hinweg. Der Vergleich mit dem Fall MH17 ist besonders zynisch, da die Verantwortung Russlands für den Tod von 298 unschuldigen Menschen an Bord dieses Fluges zweifelsfrei bewiesen wurde. Weitere Beispiele sind Beschuldigungen und das Verbreiten von Unwahrheiten in Bezug auf die Sabotage der Nord-Stream-Pipelines, die Zerstörung des Kachowka-Staudamms oder den Beschuss eines Gefangenenlagers in Oleniwka.

Was bringen die Traktoren?

Das andere große Thema im Fadenkreuz der Desinformationen des Kremls waren in dieser Woche die europäischen Bauernproteste in Deutschland, Frankreich, Italien, Belgien und an anderen Orten. Die „Experten“ des Kremls schienen sich über diese Nutzung der demokratischen Freiheiten – Teil der gemeinsamen Werte der europäischen Gemeinschaft – hämisch zu amüsieren. Sie prophezeiten die Spaltung und den wirtschaftlichen Niedergang der EU und übersahen dabei völlig, dass ein solches bürgerschaftliches Engagement – durch die Versammlungsfreiheit ermöglicht – in demokratischen Gesellschaften ein Zeichen von Stärke und nicht von Schwäche ist. Der Kreml sieht sich daher gezwungen, demokratische Proteste durch Begriffe wie „Traktorenkriege“ lächerlich zu machen.

Der Kreml stufte das Thema aber als geeignet für zwei wichtige Desinformationsnarrative ein. Zum einen versuchen seine Desinformationsverbreiter, eine Spaltung zwischen dem Volk und dem, was der Kreml die „Brüsseler Eliten“ nennt, herbeizureden. Zum anderen hofften einige kremlfreundliche Medien auf einen Gewaltausbruch und prophezeiten, dass die anhaltenden Proteste das Ende der EU bedeuten würden, dessen Anfang eine „Belagerung von Paris“ wäre.

Der prognostizierte Zusammenbruch der Europäischen Union ist ein Klassiker. In ziemlich regelmäßigen Abständen sagen die Sprachrohre des Kremls immer wieder den Untergang des europäischen Projekts vorher. Schon während der Covid-19-Pandemie prophezeite Moskau einen bevorstehenden Zusammenbruch, da die EU angeblich unfähig sei, die richtigen Maßnahmen zu ergreifen. Das stellte sich als falsch heraus. Im Winter 2022/23 wurde ein Kollaps aufgrund der steigenden Energiepreise, der Inflation und einer allgemeinen Wirtschaftskrise heraufbeschworen.

Natürlich ist die Ukraine schuld!

Für die Urheber der Desinformation im Kreml führen immer alle Wege in die Ukraine. So auch bei den Bauernprotesten in Europa. Wer ist schuld, fragen Sie sich? Der Kreml hat eine eindeutige Antwort darauf: Der gierige Selenskyj! Dem berüchtigten russischen Propagandisten Dmitri Kisseljow zufolge steckt die Europäische Kommission mit der Ukraine unter einer Decke, um den EU-Markt mit billigen Waren zu überschwemmen und den angeblich durch EU-Sanktionen gegen Russland selbstverschuldeten Schaden abzumildern. Und natürlich wurde dieses Desinformationsnarrativ bereitwillig durch Accounts russischer Diplomaten verstärkt.

Auch auf dem Radar von EUvsDisinfo:

• Die Desinformationsagenten des Kremls lieben es, mit dem Finger auf andere zu zeigen und von Russlands eigenen Fehlern abzulenken. Kein Wunder also, dass sie kurz vor dem Scheinspektakel der russischen „Wahlen“ lieber woanders hinschauen und die Demokratie der Ukraine mit der lächerlichen Behauptung in Frage stellen, dass Präsident Selenskyj keinen Wert auf Wahlen lege und die Macht in der Ukraine einfach an sich gerissen habe. Dies ist ein klassischer Fall von Projektion. Gemäß der Verfassung der Ukraine sind Wahlen für ukrainische Regierungsorgane während eines Krieges verboten. Artikel 83 verbietet ausdrücklich Wahlen zu gesetzgebenden Körperschaften unter solchen Bedingungen, während Artikel 157 festlegt: „Die Verfassung der Ukraine darf unter Kriegsrecht oder im Ausnahmezustand nicht geändert werden.“ Demnach hält sich Präsident Selenskyj also an die Verfassung, wie es von einem rechtsstaatlichen Land erwartet wird.
• Sich als Opfer darzustellen gehört seit Langem zu den beliebten Manipulationstaktiken des Kremls. Dadurch kann eine Art Belagerungsmentalität erzeugt werden, die dem Kreml die Kontrolle über seine Bevölkerung ermöglicht. Dafür eignen sich ständige Drohungen mit einem bevorstehenden Krieg, der zum Weltuntergang führen würde, und dafür wird keine Gelegenheit ausgelassen. Ein typisches Beispiel: Die Behauptung, dass die NATO-Übungen „Steadfast Defender 2024“ ein hybrider Krieg des Westens gegen Russland seien. Das ist kompletter Unsinn, denn die NATO ist ein Verteidigungsbündnis mit dem Hauptziel der Friedenserhaltung und der Wahrung der Unabhängigkeit, Sicherheit und territorialen Integrität ihrer Mitglieder. Steadfast Defender 2024 ist ein NATO-Manöver, mit dem die Reaktion auf eine hypothetische Aggression der Russischen Föderation gegen ein Mitgliedsland geprobt wird. Eine solche Aggression würde einen Bündnisfall gemäß Artikel 5 des Nordatlantikvertrags auslösen. Daher scheint das Manöver eine mehr als vernünftige Maßnahme zu sein, wenn man bedenkt, dass Russland eine unprovozierte, groß angelegte Invasion gegen seinen Nachbarn Ukraine gestartet hat und dort seit fast zwei Jahren einen brutalen Krieg führt.
• Apropos Feinde, die Russland versuchen „einzukreisen“: Der Kreml scheint auf ungesunde Weise besessen von der Vorstellung zu sein, dass „Angelsachsen“ jederzeit darauf aus sind, hinterhältige Schandtaten zu begehen. Jetzt, so die Desinformationsverbreiter des Kremls, schult der MI6 ukrainische Saboteure für den Angriff auf Atomkraftwerke in Russland. Dieses paranoide Narrativ passt zur oben beschriebenen Belagerungsmentalität und benötigt keine Beweise zur Untermauerung solch ungeheuerlicher Behauptungen. Tatsächlich ist das Schüren von Ängsten vor einer nuklearen Katastrophe eine sorgfältig gewählte Taktik, mit der Angst und Schrecken verbreitet werden soll – ein zentraler Bestandteil der „nuklearen“ Rhetorik des Kremls. Seit mehreren Jahren setzen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wie Dmitri Kisseljow oder der inzwischen verstorbene Wladimir Schirinowski in der russischen Informationssphäre nukleare Drohungen gegen den Westen ein. Seit Anfang 2022 und seit der Invasion in der Ukraine haben russische Amtsträger verschiedene solcher Drohungen abgegeben, darunter Dmitri Medwedew, Ramsan Kadyrow, Margarita Simonjan und sogar Wladimir Putin, der dies so präzisierte: „Das ist kein Bluff“.