„Der russische Bär muss das kopflose Huhn niederschlagen. Mit aller Härte.“ Die Beiträge des in Florida lebenden kremlfreundlichen Autors Andrej „Der Falke“ Rajewski (Der Saker) finden häufig ihren Weg in die EUvsDisinfo-Datenbank. Jetzt verbindet er die Punkte und begrüßt eine Konfrontation zwischen Russland und der EU. „Der Falke“ erklärt:

  • Wir haben die Nase voll von euch und
  • brauchen euch nicht.

„Wir“ ist aus der Sichtweise des „Falken“ wohl „Russland“ und eher nicht auf die Menschen in Florida bezogen.

Der Falke starrt auf die Mauern des Kremls herunter und versucht das Menetekel zu erblicken. Und von seinem Aussichtspunkt in Florida aus erkennt er die Botschaft: Der russische Bär hat die Nase voll! (Dramatische Musik einspielen). Der Falke stellt ein ganzes Bündel an Aussagen zusammen, die er als Botschaften von Russland für Europa betrachtet:

  • Russland ist zu einer direkten und unverblümten Sprache gegenüber der EU übergegangen und gibt der EU eine Ohrfeige: Der EU-Abgesandte Josep Borrell wurde öffentlich gedemütigt und drei Diplomaten der EU-Mitgliedstaaten aus dem Land verwiesen. Auch der Ton der russischen Medien hat sich verschärft, im Journalismus Tätige wie auch Fachkundige äußern ihre große Abscheu gegenüber der EU und fordern weniger Worte und mehr Taten;
  • Russland entkräftet den Versuch des Westens, durch Demonstrationen zur Unterstützung Nawalnys Chaos in Russland zu stiften;
  • Die russischen Luftstreitkräfte (2 Su-24M, 2 Su-27S und 2 Su-30SM) haben Scheinraketenangriffe auf Schiffe der US-Marine durchgeführt, sobald diese in die südlichen Gewässer des Schwarzen Meeres eindrangen;
  • Verteidigungsminister Schoigu hat soeben eine erhebliche Steigerung der Produktion von Hochpräzisions- und Hyperschallwaffen angekündigt;
  • Fachkräfte der russischen Luftwaffe veröffentlichen Pläne mit Bombenangriffen, die NATO-Streitkräfte in einem totalen Krieg zu neutralisieren.

Den Konflikt begrüßen

All diese Ereignisse fanden in den ersten beiden Februarwochen statt. In sicherer Entfernung in Florida springt der Falke geradezu vor Freude auf und ab – bei der Aussicht auf einen möglichen Konflikt zwischen Russland und Europa:

Offenbar befinden sich Russland und die EU auf direktem Konfrontationskurs. Ehrlich gesagt, begrüße ich das, trotz der offensichtlichen Gefahren.

Der Falke ist ein leidenschaftlicher Fürsprecher des Kremls, und seine Behauptungen bauen auf dem auf, was in den kremlfreundlichen Medien geschrieben steht. Die staatliche Nachrichtenagentur RIA Nowosti veröffentlicht täglich Dutzende Artikel, die sich dem Thema NATO widmen. Hier ein paar Beispiele:

Andere kremlfreundliche russische Medien stimmen loyal mit ein:

Russische Amtspersonen greifen, wie der Falke feststellt, auf eine kriegerische Sprache zurück. Der russische Außenminister zitiert Vegetius: „Wer Frieden wünscht, muss sich auf den Krieg vorbereiten.” Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Marija Sacharowa nennt die Forderung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Alexej Nawalny freizulassen, einen „Angriff auf das Völkerrecht und einen Versuch, Russland unter Druck zu setzen“.

Die oben genannten Pläne des Falken zur Neutralisierung der NATO wurden ursprünglich im Dezember 2020 in einer Militärzeitschrift veröffentlicht, gelangten allerdings nicht in die russischen Nachrichten, bis RIA Nowosti am 8. Februar aus irgendeinem Grund beschloss, den fast zwei Monate alten Bericht als „Neuigkeit“ zu präsentieren. Der Bericht wurde noch am selben Tag von mehreren russischen Medien aufgegriffen und am nächsten Tag vom Falken auf Englisch verbreitet. Der Artikel erklärt, dass Russland gegenwärtig über Kapazitäten für einen Erstschlag gegen die NATO verfügt:

[Russland verfügt über die Mittel] um (den NATO-Ländern) für den Fall der Gefahr eines lokalen Krieges, der die Russische Föderation bedroht, im Rahmen vorbeugender Maßnahmen mit allen Waffentypen eine inakzeptable komplexe umfassende Niederlage zuzufügen.

Bellende Hunde

Sergej Lawrow hat bei mehreren Gelegenheiten erwähnt, dass Russland bereit ist, die Beziehungen mit der Europäischen Union zu kappen. Die EU ist nach Meinung von Lawrow ein unzuverlässiger Partner, außerdem hat die EU den Rahmen der Zusammenarbeit mit Russland zerstört …

Bringt all dies das berühmte russische Sprichwort auf den Punkt: „Die Hunde bellen, doch die Karawane zieht weiter“? Russland ist ein wichtiger Handelspartner der EU – der viertgrößte nach den USA, China und der Schweiz: Mehr als vier Prozent aller EU-Exporte gehen nach Russland. Der russische Export in die EU ist sogar noch beeindruckender. Nach Angaben der russischen Mission bei der EU führen 44 Prozent der russischen Exporte in die Europäische Union. Die Statistiken der Mission sind ein wenig veraltet und das Volumen ist geschrumpft, aber die EU bleibt für Russland der wichtigste Markt. Russland ist stark vom Handel mit der EU abhängig.

Die EU wird den Handel und die zwischenmenschlichen Kontakte zwischen Russland und Europa weiter ausbauen. Im Jahr 2019 wurden vor der Pandemie mehr als vier Millionen Schengen-Touristenvisa für Personen aus Russland ausgestellt. Sieben der zehn beliebtesten ausländischen Reiseziele für russische Reisende sind EU-Länder.

Die EU wird sich weiterhin für den Dialog mit Russland einsetzen. Russland ist mehr als nur der Kreml, und die EU baut eine langfristige Beziehung zum russischen Volk auf. Der Kreml verletzt weiterhin Russlands Verpflichtungen aus der UN-Charta, seinen völkerrechtlichen Pflichten und seiner eigenen Verfassung.

In diesem Jahr feiert das russische Lied Meinst du, die Russen wollen Krieg? sein 60-jähriges Jubiläum. Der Text stammt aus der Feder des Dichters Jewgeni Jewtuschenko (1933-2017) und wurde nach Angaben des Autors zunächst von den sowjetischen Behörden als „pazifistisch und demoralisierend“ verboten. Schließlich erlaubte die Zensur den Text, und das Lied wurde ein großer Hit, der in mehrere Sprachen übersetzt wurde.

Der Kreml scheint entschlossen, die Öffentlichkeit zu militarisieren. Kinder werden in die militärische Waffenausbildung hineingezerrt; Kriegsveteranen werden in politischen Prozessen ausgenutzt und die kremlfreundlichen Medien wetteifern darum, die Kriegstrommel am lautesten zu schlagen und Phantasien über westliche Aggressionen zu verbreiten.

Die Menschen in Russland wollen keinen Krieg. Das ist Fakt. Die Handlungsweisen des Kremls (und der Leute in Florida) sind weniger vorhersehbar.