RUSSLAND WAR ES NICHT … (UND ES GIBT OHNEHIN KEINE BEWEISE)

Trotz gegenteiliger Beweise behaupten die kremlfreundlichen Medien weiterhin, Russland habe nichts mit dem Abschuss von Flug MH17, der Vergiftung der Skripals oder der Einmischung in die Wahlen in den USA zu tun.

Zu diesen bekannten Klassikern gesellte sich in dieser Woche ein neues Bravourstück der Desinformation. Es ist nichts Ungewöhnliches, dass Menschen sich zu einem Thema äußern und manchmal erst später erkennen, dass ihre Worte auf unterschiedliche Weise interpretiert werden könnten. Wenn es jedoch um die russische Außenpolitik geht, scheinen unglaubwürdige Aussagen eher beabsichtigt als zufällig getroffen zu werden. Eines der eklatantesten Beispiele ist die Behauptung, dass Russlands Außenpolitik „auf der Achtung des Völkerrechts beruht und Versuche, unabhängige Länder zu dominieren, ihren Willen zu diktieren oder in Angelegenheiten ihrer Souveränität einzugreifen, nicht akzeptiert werden“. Dieser Satz lässt das Publikum fragend zurück, ob die Annexion der Krim denn nicht als Einmischung in die Angelegenheiten eines unabhängigen Landes angesehen werden kann und ob hier nicht Fakten bis zur Unkenntlichkeit verdreht wurden.

Gerade diese vermeintlich „ausbleibende Einmischung“ in der Ukraine oder Georgien hat eine Gruppe demokratischer US-Senatoren dazu veranlasst, eine Resolution gegen die Teilnahme Russlands an der G7 zu verfassen. Anstatt die Gründe für diese Initiative zu hinterfragen, spielten kremlfreundliche Medien die Karte der Russophobie aus. Der gleiche Ansatz wurde verwendet, als der Westen feststellte, dass vor der Abstimmung über Änderungen der russischen Verfassung – die Präsident Wladimir Putin erlauben werden, bis 2036 an der Macht zu bleiben – Kampagnen für und gegen die vorgeschlagenen Änderungen verboten wurden, wodurch den Wählerinnen und Wählern der Zugang zu ausgewogenen Informationen verwehrt blieb.

Zum Thema demokratische Prozesse bzw. deren Fehlen erhoben kremlfreundliche Medien zudem eine Reihe haltloser Vorwürfe gegen Nichtregierungsorganisationen (NRO): Hegemoniale Massenmedien, einige politische Institute und NRO würden alle verfügbaren Mittel nutzen, um ihre Ablehnung des demokratischen Prozesses in Russland zu äußern, und die Finanzierung von NRO erkläre, wie es einem Mann, der sich selbst als „Philanthropen“ [George Soros] bezeichne, gelungen sei, viele europäische Länder zu destabilisieren.

Coronavirus-Krise geht weiter

Da die globale Pandemie keinerlei Anzeichen für eine Abschwächung zu erkennen gibt und die kremlfreundlichen Medien behaupten, Russland habe bereits einen Impfstoff entwickelt, ist der perfekte Zeitpunkt gekommen, um die Berichterstattung kremlfreundlicher Medien zur Pandemie genauer zu untersuchen. Wie in der Zeitachse unten dargestellt, lassen sich die wichtigsten Narrative auf eine recht simple Formel bringen: Russland geht es großartig, während der Westen vom Pech verfolgt ist.