Die Nachrichtenagentur Sputnik Lettland kommentierte die Resolution des Europäischen Parlaments zur Bedeutung des europäischen Geschichtsbewusstseins für die Zukunft Europas mit einem Zitat aus George Orwells Roman 1984„Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft“. Die Sputnik-Kolumnistin suggeriert in dem Artikel, dass sich die Mitglieder des Parlaments an den Methoden des Ministeriums für Wahrheit aus dem Roman orientieren und vergleicht die Resolution des Europäischen Parlaments mit dem Antikominternpakt zwischen Deutschland, Italien und Japan aus dem Jahr 1936.

Die Desinformationsstellen des Kremls attackieren das Europäische Parlament vehement, da die Entschließung „die Zerstörung von Mahnmälern des Kampfes gegen den Faschismus ermögliche“; „eine Diffamierung im Namen Polens“ darstelle und dabei „der Faschismus in Litauen, Lettland und Estland“ außer Acht gelassen werde. Die staatlichen russischen Medien melden sogar, dass das Europäische Parlament sich mit faschistischen Mächten zusammengeschlossen habe.

  

Krieg ist Frieden

Mit Orwells Roman 1984 auf eine sich anbahnende Diktatur hinzuweisen ist zwar nicht gerade originell, aber dennoch passend, ist doch ein zentrales Element des Werks der ferne, aber andauernde Krieg zwischen den Superstaaten, die die Welt kontrollieren. Die Bündnisse zwischen den verschiedenen Mächten ändern sich, werden in der staatlichen Propaganda jedoch als dauerhaft und stabil dargestellt: „Ozeanien lag im Krieg mit Ostasien: Ozeanien war immer mit Ostasien im Krieg gelegen.“

Dieses Modell findet sich auch in den derzeitigen kremlfreundlichen Desinformationsquellen wieder. „Russland war immer mit dem Nationalsozialismus im Krieg gelegen“. Wir erfahren beispielsweise, dass die Sowjetunion schon am 17. September 1939 mit der Befreiung des von den Nazis besetzten Polens begonnen habe. „Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft“.

Die kremlfreundlichen Desinformationsstellen arbeiten offenbar mit allen Mitteln daran, die Kontrolle über die Vergangenheit zu gewinnen. Die Entscheidung, eine Statue aus dem Jahr 1980 von einem öffentlichen Platz in Prag in ein Museum umzusiedeln, steht seit mehreren Wochen im Fokus der Berichterstattung von Sputnik, wobei die Nachrichtenagentur verschiedene Angriffe gegen die Tschechische Republik verbreitet: Die Statue werde entfernt, um Hass gegen Russland zu schüren. Die lokalen Entscheidungsträger werden als „Gauleiter“ beschimpft, womit die Entscheidung mit dem Nationalsozialismus in Zusammenhang gebracht wird. Außerdem wird die Verbringung der Statue als Verstoß gegen tschechische internationale Verpflichtungen bezeichnet, was nicht zutrifft.

Freiheit ist Sklaverei

Der Disinfo Review der Woche enthält Desinformationsangriffe aus kremltreuen Quellen, die in alle möglichen Richtungen gehen: Wir haben bereits das Europäische Parlament, Estland, Litauen und die Tschechische Republik erwähnt. Polen ist natürlich ebenfalls ein Ziel. Der Kreml scheint seine Polen-Phobie nicht überwinden zu können: Rund ein Zehntel der Fälle diese Woche betrifft Polen. So wird beispielsweise erklärt, Polen wäre selbst an Stalins Angriff auf das Land schuld gewesen und wolle heute der EU seinen Willen aufzwingen. Die Ukraine und die USA werden ebenfalls angegriffen: Die USA würden IS-Terroristen unterstützen, die Ukraine habe die Aufnahme als US-Bundesstaat beantragt und sei generell ein Land der Nazis.

 

In dieser Woche fehlt es natürlich auch nicht an Verschwörungstheorien: Darunter sind ein paar ältere, wie die Falsche-Flagge-Theorie um den 11. September 2001, oder die Theorie, dass die Rothschilds ein Attentat auf Donald Trump planen. Eine weniger originelle Theorie lautet, dass die Drohnenangriffe auf saudi-arabische Ölanlagen Teil einer verdeckten Operation seien. Und es gibt ein paar neue, wie die Theorie, dass die EU-Armee zur Unterdrückung abtrünniger Mitgliedstaaten ausgesandt werden könnte, die aus der Union austreten wollen. Die meisten Verschwörungstheorien haben schließlich Russophobie zum Thema: Ausländische Mächte hätten kürzlich die Wahl der Duma in Moskau beeinflusst. Der Westen, der von Wahnsinnigen regiert würde, habe sich für das Jahr 2021 zum Ziel gesetzt, Russland von der Erdoberfläche verschwinden zu lassen.

Unwissenheit ist Stärke

Die Desinformationsstellen des Kremls haben es sich seit jeher zur Aufgabe gemacht, dem Europäischen Parlament eine Geschichtsstunde zu geben und dabei historische Fakten zu ignorieren, wie auch schon in früheren russischen/sowjetischen Stellungnahmen zum Molotov-Ribbentrop-Pakt:

Am 24. Dezember 1989 nahm das Parlament der UdSSR, der Kongress der Volksdeputierten, eine Resolution an, mit der der Molotow-Ribbentrop-Pakt verurteilt wurde. Eine englische Übersetzung des vollständigen Textes finden Sie hier.

Aus rechtlicher Sicht standen die Gebietsaufteilung in sowjetische und deutsche Interessengebiete und andere Maßnahmen im Widerspruch zur Souveränität und Unabhängigkeit mehrerer Drittländer.

Der Kongress stellt fest, dass in diesem Zeitraum die Beziehungen der UdSSR zu Lettland, Litauen und Estland durch ein System von Verträgen geregelt wurden. Gemäß den Friedensverträgen von 1920 und den Nichtangriffsverträgen aus den Jahren 1926 bis 1933 waren die Unterzeichner unter allen Umständen dazu verpflichtet, die Souveränität, territoriale Unversehrtheit und Unverletzlichkeit des anderen zu respektieren. Die Sowjetunion war ähnliche Verpflichtungen gegenüber Polen und Finnland eingegangen.

Die Perestroika war ein Versuch, die totalitäre Vergangenheit der Sowjetunion zu bewältigen, Fehler wieder gut zu machen und Imperialismus und Stalinismus zu verurteilen. Demokratie und Menschenrechte sollten die Diktatur der Partei und Korruption ersetzen; Dialoge sollten an die Stelle von Lügen und Propaganda treten.

Die sowjetischen Parlamentsmitglieder hatten erst kurz zuvor die Gelegenheit erhalten, George Orwells Roman 1984 zu lesen. Bis 1988 war es in der Sowjetunion verboten, das Buch zu besitzen, zu lesen oder daraus zu zitieren.