Die Kristallkugel des Wunschdenkens

Rund um den Globus verbringen die Menschen in den letzten Tagen des Jahres üblicherweise einige Zeit damit, nachzudenken und zu erahnen, was das neue Jahr bringen könnte. Normalerweise ist dies auch eine Zeit der nüchternen Selbstreflexion, in der die Menschen eine ehrliche Bestandsaufnahme der vergangenen Erfolge und Misserfolge machen, um das kommende Jahr zu planen. In Anlehnung an frühere EUvsDisinfo-Arbeiten haben wir unsere eigenen Überlegungen zu den Drehungen und Wendungen der russischen Desinformation im vergangenen Jahr angestellt.

Doch für die kremlfreundlichen Desinformationskanäle war 2022 eine weitere Gelegenheit, die Wahrheit zu verdrehen und den Grundstein für weitere Informationsmanipulationen im Jahr 2023 zu legen. Werfen wir einen Blick auf die Kristallkugel des Kremls, die auf eine ganz andere Realität eingestellt ist.

Hinein in die Kristallkugel

Die meisten kremlfreundlichen Desinformationsvorhersagen konzentrieren sich auf eine Variante der Behauptung, dass die Ukraine den Krieg verlieren und die Unterstützung des Westens schwinden wird. Einige behaupten, dass Europa Kiew zu einem Zugeständnis an Russland drängt, weil angeblich die Unzufriedenheit mit den ukrainischen Flüchtlingen in Europa wächst. Natürlich ist das Schreckgespenst der Flüchtlinge in der EU ein weiterer alter Trick aus dem kremlfreundlichen Drehbuch der Desinformation. Dieses Narrativ ignoriert bequemerweise, dass Europa Millionen von ukrainischen Flüchtlingen aufgenommen hat und dass die EU kürzlich zugesagt hat, der Ukraine 18 Milliarden Euro an Unterstützung zukommen zu lassen.

Andere entwerfen ein apokalyptisches Bild für Europa, wenn es sich weiterhin gegen Russland stellt und sich weigert, zu Moskaus Bedingungen zu verhandeln. Seltsamerweise versucht die kremlfreundliche Desinformation, den scheinbar unvermeidlichen Untergang des Westens zu beweisen, indem sie behauptet, die Mehrheit der Weltgemeinschaft sehe Russlands Vorgehen in der Ukraine in einem positiven Licht. Die Rechnung geht jedoch nicht auf. 143 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen haben anerkannt, dass die Regionen Donezk, Cherson, Luhansk und Saporischschja vorübergehend von Russland infolge einer Aggression besetzt sind, die die territoriale Integrität, Souveränität und politische Unabhängigkeit der Ukraine verletzt. Sie forderten zudem eine sofortige Rücknahme dieser Maßnahmen.

Allen Widrigkeiten zum Trotz

In die kremlfreundlichen Einschätzungen des Jahres 2022 und die Prognosen für 2023 ist ein Hauch von vorgetäuschter Euphorie eingebunden. Behauptungen, dass Russland einen unaufhaltsamen Vormarsch vorbereitet, sind in der kremlfreundlichen Infosphäre weit verbreitet. Oder dass die Ölpreisobergrenze den Untergang der globalen Ölmärkte bedeuten und niemand außer Russland den Fallout überleben wird.

Aber ein kremlfreundlicher Propagandist hat bei seiner Zukunftsprognose wirklich durch den Spiegel geschaut. Wie immer darauf bedacht, den Äther mit Kreml-Newspeak zu füllen, ließ Herr Medwedew seine Telegram-Anhänger mit den bizarrsten Vorhersagen beglücken. Sie reichen von der Abschaffung der EU bis hin zu einem Bürgerkrieg in den USA und scheinen zu ungeheuerlich, um ernst genommen zu werden. Doch bei näherer Betrachtung klingt die kremlfreundliche Metanarrative der Desinformation vom triumphalen Erfolg Russlands gegen alle Widerstände durch.

Jeder triumphierende Sieger braucht einen Bösewicht, den er allen Widrigkeiten zum Trotz bekämpfen kann. Für kremlfreundliche Desinformationskanäle, die vielleicht spüren, dass die Welt Russland im Jahr 2023 nicht allzu viel verzeihen wird, ist der „wahre Bösewicht“ zunehmend jenseits des Atlantiks zu finden. Die USA, die in der Rhetorik der kremlfreundlichen Propagandisten regelmäßig den „bösen Westen“ verkörpern, sind ein ständiges Ziel russischer Desinformationen, die die USA für versteckte Pläne zur Zerstörung Russlands verantwortlich machen. Doch seltsamerweise teilte der russische Außenminister Sergej Lawrow nicht dieselbe Angriffslinie in seinen jüngsten Erklärungen.

Die Vergangenheit ist gegenwärtig

Die prominentesten kremlfreundlichen Überlegungen zum Jahr 2022 wurden jedoch von Putin selbst in seiner jährlichen Neujahrsansprache angestellt. Der Schwerpunkt lag dabei stets auf dem Krieg, wobei ein großer Teil der russischen Desinformationen über die Ukraine zusammengefasst wurde. Während er genüsslich die eher müden, kremlfreundlichen rhetorischen Tropen der Desinformation von der „Nazi-Ukraine“ oder der angeblichen Bedrohung Russlands durch die NATO zum Besten gab, nutzte Putin die Rede auch, um Russlands Brutalität im Jahr 2022 als einen existenziellen Kampf um Russlands Überleben, die Sicherung seiner Souveränität und den Schutz seiner wahren Unabhängigkeit darzustellen. Dies war ein Paradebeispiel für die Manipulation von Informationen und das Umschreiben der Geschichte im Handumdrehen.

Vor allem Putins Aufrufe zu Opfern im Jahr 2023 sind ein entscheidender Teil der Informationsmanipulation, wahrscheinlich als Vorbereitung auf eine noch stärkere Mobilisierung in der Zukunft. Zusammen mit kremlfreundlichen Desinformationskanälen, die die Fähigkeit der Ukraine, auf dem Schlachtfeld voranzukommen, herunterspielen, oder unbegründeten Behauptungen über die Überlegenheit russischer Waffen soll dieser Aufruf die große Lüge stützen, dass Russland dazu bestimmt ist, auf dem Schlachtfeld in der Ukraine zu triumphieren.

Es ging nicht nur um prahlerische Rhetorik und bizarre Vorhersagen. Der Kreml beeilte sich auch, eine Reihe neuer gesetzlicher Maßnahmen einzuführen, ein Neujahrsgeschenk, wenn man so will, angeblich um die Sicherheit des Staates zu erhöhen und die mobilisierten Menschen besser zu unterstützen.

Die meisten neuen Maßnahmen, wie z.B. die Sperrung von Websites mit Informationen über die russische Waffen- und Munitionsherstellung ohne richterlichen Beschluss oder Sanktionen gegen Aufrufe zur Aufgabe von Bürgerpflichten (sprich: Widerstand gegen den Krieg), werden jedoch die Informationslandschaft weiter verdunkeln und die Entscheidungen der russischen Regierung vor öffentlicher Kontrolle und Transparenz schützen. Und das ist natürlich ein klassisches Mittel der kremlfreundlichen Informationsmanipulation, um den Zugang zu Informationen einzuschränken und den Blick zu trüben.

Auch auf dem Radar von EUvsDisinfo:

• Kremlfreundliche Kanäle gehen weiterhin ihrer Lieblingsbeschäftigung nach, Europa und Russland einander gegenüberzustellen und den raschen Untergang und Verlust der europäischen Unabhängigkeit zu beschwören. Im Gegensatz zu diesen Behauptungen ist die Europäische Union ein souveränes Gebilde, das durch die freiwillige Initiative der europäischen Nationen geschaffen wurde, und sie hat ihre eigene unabhängige Außenpolitik, die im Einvernehmen mit ihren Mitgliedstaaten gestaltet wird. Dieses Narrativ ist eine immer wiederkehrende kremlfreundliche rhetorische Trope der Desinformation über den angeblichen Souveränitätsverlust der EU .
• Die kremlfreundliche Desinformationsmaschinerie versuchte auch, die Spannungen auf dem Westbalkan zu schüren, indem sie fälschlicherweise behauptete, der EU-Antrag des Kosovo sei ein Verstoß gegen das Washingtoner Abkommen. Laut dem Abkommen, das Kosovo und Serbien im September 2020 in Washington unterzeichneten, verpflichtete sich Kosovo jedoch nur zu einem einjährigen Moratorium für die Bewerbung um die Mitgliedschaft in internationalen Organisationen. Kosovo hat erst nach dem Ende des Moratoriums im September 2021 einen Antrag auf Mitgliedschaft im Europarat und in der Europäischen Union gestellt.
• Einige kremlfreundliche Desinformationskanäle waren noch einfallsreicher und begannen, Verschwörungstheorien zu spinnen, wonach der Krieg in der Ukraine Teil eines geheimen westlichen Plans sei, einen Krieg zwischen Russland und China auszulösen. Mit solchen unbegründeten Behauptungen wird versucht, die Ukraine als Marionette des Westens darzustellen und damit die Staatlichkeit und Souveränität der Ukraine zu untergraben. Das ist nicht das erste Mal, dass die Russland-China-Verschwörung auftaucht. Zu den früheren Desinformationsbehauptungen gehört, dass der Westen Covid-19 erfunden hat, um China dafür zu bestrafen, dass es sich nicht gegen Russland stellt, und dass die Proteste in Hongkong die Rache des Westens an China waren, weil es keinen Krieg gegen Russland geführt hat.