Im August 2020 gingen die Menschen in Belarus auf die Straße, um gegen die Ergebnisse der manipulierten Präsidentschaftswahlen zu protestieren. Die Demonstrationen wuchsen sich rasch zu den größten in der Geschichte des Landes aus, bevor sie mit Gewalt unterbunden wurden. Zehntausende wurden verhaftet, misshandelt und vor Gericht gestellt. Umfangreiche Desinformationskampagnen ermöglichen und begleiten weiterhin das brutale Regime von Alexander Lukaschenko gegen die eigenen Bürger, unabhängige Medien und die Zivilgesellschaft.
Die belarussischen Staatsmedien beteiligen sich an dem gnadenlosen Vorgehen gegen abweichende Meinungen in diesem Land. Erzwungene, im Fernsehen übertragene „Geständnisse“ von politischen Häftlingen sind nur ein Beispiel dafür, wie in Belarus staatliche Medien zur Erweiterung eines repressiven Staatsapparats geworden sind. Zudem beobachteten wir, wie die belarussischen Staatsmedien belarussischen Funktionären dabei halfen, die Migration in die EU als Waffe zu benutzen. Lukaschenkos Regime und sein Medienapparat wurden außerdem instrumentalisiert, um Russlands groß angelegte Invasion in der Ukraine zu unterstützen. Die belarussischen Behörden unterdrücken außerdem die sozialen Medien. Viele beliebte unabhängige Telegram-Kanäle wurden beispielsweise als „extremistisches Material“ eingestuft.
Gleichzeitig unterstützen und fördern kremlnahe Kanäle weiterhin Desinformationskampagnen in und um Belarus, in denen der Westen fälschlicherweise beschuldigt wird, eine „Farbrevolution“ zu planen. Außerdem wird behauptet, die demokratische belarussische Opposition sei eine „Marionette des Westens“ und Befürworter der Demokratie werden als „zmagars“ – Extremisten, Terroristen und Nazi-Anhänger – bezeichnet.
Die East StratCom Task Force beobachtet die Medienlandschaft und Desinformationslage in Belarus genau. Unten sehen Sie eine Sammlung von Artikeln über Desinformation und Informationsmanipulation bezüglich Demokratie in Belarus, die sowohl von Lukaschenkos als auch von Putins Ökosystemen für Informationsmanipulation stammen.
Bei den Fällen in der EUvsDisinfo-Datenbank geht es um Aussagen im internationalen Informationsraum, die als parteiische, verzerrte oder falsche Darstellung der Realität und als Verbreitung von kremlfreundlichen Kernbotschaften identifiziert wurden. Daraus folgt nicht zwangsläufig, dass die betroffenen Medien Verbindungen zum Kreml haben oder den Kreml redaktionell unterstützen oder dass sie absichtlich Desinformation verbreiten wollten. Die Veröffentlichungen von EUvsDisinfo stellen keine offizielle Position der EU dar, da die präsentierten Informationen und vertretenen Meinungen auf Medienberichten sowie Analysen der East StratCom Task Force basieren.
